Illiberale Drift und Proliferation

Eine vergleichende Studie zur Lage der Demokratie und Marktwirtschaft in Ostmittel- und Südosteuropa

Viele ostmittel- und südosteuropäische Staaten erlebten im Zeitraum von 2015 bis 2017 einen Abbau der Instanzen, die in rechtstaatlichen Demokratien die Ausübung der Regierungsgewalt kontrollieren und beschränken. Illiberale Tendenzen richteten sich gegen Oppositionsparteien, Parlamente, regierungsunabhängige staatliche Kontrollinstitutionen, Judikativen, lokale und regionale Selbstverwaltungen, Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen, private Unternehmen und gesellschaftliche Minderheiten.

Diese Veränderungsprozesse lassen sich als „illiberale Drift“ angemessen beschreiben, weil die wesentlichen demokratischen Institutionen – freie und kompetitive Wahlen, politische Partizipations- und individuelle Freiheitsrechte, Gewaltenteilung und Rechtsherrschaft – nicht abgeschafft oder fundamental in Frage gestellt werden. Vielmehr werden sie in einem graduellen, nur partiell gesteuerten Prozess neu- und uminterpretiert, so dass das Ergebnis zunehmend von dem Institutionenverständnis abweicht, das die ostmitteleuropäischen Demokratisierungsprozesse der 1990er Jahre und die Osterweiterung der Europäischen Union in den 2000er Jahren leitete. In den vergangenen Jahren erregten dabei vor allem die Demontage- und Erosionsprozesse in Ungarn und Polen internationales Aufsehen. Illiberales Denken und Handeln haben sich inzwischen aber in zahlreichen Staaten Ostmittel- und Südosteuropa  weiter verbreitet.

Dies zeigen die 17 Länder- und der Regionalbericht aus dem Transformation Index-Projekt, die am ZEWI von Martin Brusis und Christian Schuster zusammen mit Experten aus der Region erstellt und betreut wurden.

Downloads:

Länderbericht Rumänien: RomaniaReport

Ausführlicher Regionalbericht: ECSE_Democracy